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Abitur 2017: Skandalöser Verstoß der Kultusministerin gegen arbeitszeitrechtliche Vorschriften

Kultusministerin verharrt in Untätigkeit

Als einen neuerlichen Skandal hat der Philologenverband den eklatanten Verstoß der Kultusministerin gegen arbeitszeitrechtliche und arbeitsschutzrechtliche Vorschriften im Zusammenhang mit dem Abitur 2017 kritisiert.

Nach Angaben des Philologenverbandes ergeben sich aufgrund der bundesweiten Terminsetzung für das schriftliche Abitur in den Fächern Deutsch, Englisch, Französisch und Mathematik für Lehrkräfte in Niedersachsen unzumutbare Arbeitszeiten, die zur Kenntnis zu nehmen sich das Kultusministerium jedoch beharrlich weigere.

Für die Korrektur allein der schriftlichen Abiturarbeiten benötige eine Lehrkraft in diesen zentralen Fächern des Abiturs - je nach Fach und Größe der Lerngruppe - durchschnittlich 80 Stunden, für die nur eine geringe Zahl von Arbeitstagen zur Verfügung stände. Diese Terminenge sei geradezu unerträglich, da die betroffenen Lehrkräfte gleichzeitig auch noch ihren normalen unterrichtlichen und weiteren dienstlichen Verpflichtungen nachkommen müssten. „Eine Vollzeitlehrkraft hat so eine Wochenarbeitszeit von 80 Stunden und mehr zu leisten. Das ist nicht nur ein glatter Verstoß gegen alle arbeitszeitrechtlichen Vorschriften, sondern das ist überhaupt nicht leistbar", unterstrich der Verbandsvorsitzende Horst Audritz.

Der Philologenverband habe daher schon vor Monaten die Ministerin auf diese sich in diesem Jahr für die betreffenden Fächer ergebende besondere Problematik hingewiesen und dringend Abhilfe gefordert. Doch die Ministerin gefalle sich weiterhin in Untätigkeit. Auch ein kürzlich erfolgter erneuter Vorstoß des Verbandes sei bisher ohne jegliche Antwort geblieben. „Die Ministerin verletzt damit nicht nur ihre Fürsorgepflicht und verstößt gegen arbeitszeitrechtliche Vorgaben, sie stellt damit die betroffenen Lehrkräfte auch vor eine schier unlösbare Aufgabe", kritisierte Audritz.

Besonders schlimm und unerträglich sei die Situation auch für Teilzeitlehrkräfte, deren Arbeitszeit normalerweise 20 Stunden betrage und die nunmehr mit 60 Stunden in der Woche belastet seien. Das sei aber umso schwerwiegender, als diese überhöhten beruflichen Belastungen größtenteils Frauen mit Kindern sowie Alleinerziehende träfen, die eine Teilzeitbeschäftigung zur Betreuung ihrer Kinder wählen mussten.

„Wer so wissentlich gegen arbeitszeitrechtliche Vorschriften verstößt und derart sorglos mit seinem Personal umgeht, muss sich nicht wundern, wenn immer weniger junge Menschen Lehrer werden möchten", unterstrich Audritz. „Die Ministerin muss jetzt endlich spürbare Maßnahmen für eine rechtskonforme Arbeitszeit der betroffenen Lehrkräfte ergreifen – und zwar unverzüglich."

Hannover, 2.05.2017

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