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Philologenverband warnt vor geplanter Kürzung der Schuletats

Mittelkürzung kann zur Streichung von Klassenfahrten führen - Neue Vertrauenskrise zwischen Lehrern und Kultusministerin?

Vor einer Kürzung der Mittelzuweisungen an die Schulen hat der Philologenverband nachdrücklich gewarnt.

Nach bekannt gewordenen Plänen stehen den Schulen drastische Kürzungen ihrer Etats bevor. So sollen die Schulbudgets, aus denen u.a. die Reisekosten der Lehrkräfte für Schulfahrten und die Kosten für die Lehrerfortbildung bezahlt werden, im kommenden Jahr um 2,8 Millionen Euro gekürzt werden. Außerdem sollen die Schulen ab sofort nur noch 70 statt bisher 90 Prozent der im Haushaltsjahr noch nicht ausgegebenen Mittel auf das Folgejahr übertragen können.

Der Vorsitzende des Philologenverbandes, Horst Audritz, befürchtet, dass die Mittelkürzungen zu einer neuen Vertrauenskrise zwischen den Lehrern und der Kultusbehörde führen könnten. Im Frühjahr habe Kultusministerin Heiligenstadt in einer groß inszenierten Ankündigung Verbesserungen bei der völlig unzureichenden Reisekostenerstattung der Lehrkräfte bei Klassenfahrten zugesichert. Damit sollte der derzeitige Zustand, dass Lehrer ihre Kosten weitgehend aus der eigenen Tasche bezahlen müssen, wenigstens abgemildert werden. Das Kultusministerium habe entsprechend, so Audritz, im Mai in einer Kultusausschusssitzung sowie im Juni in einer Presseerklärung die dafür notwendige Erhöhung des sog. Basisbudgets des Schuletats zugesagt.

Nach Auffassung von Audritz würde die statt der versprochenen Erhöhung nunmehr vorgesehene Kürzung geradezu zwangsläufig dazu führen, dass ein nicht unwesentlicher Teil der jetzt vorgesehenen Klassenfahrten gestrichen werden müsste und somit dem Rotstift der Kultusministerin zum Opfer fiele. Durch diesen Zickzackkurs der Ministerin könnten sich die Lehrkräfte erneut hinters Licht geführt fühlen und dies als neuen Wortbruch empfinden. Völlig unverständlich sei auch, dass der neue Schulfahrtenerlass immer noch nicht in Kraft gesetzt worden sei, obwohl die bisherigen Rechtsbestimmungen seit fast zwei Jahren nicht mehr gültig sind.

Auch die Kassierung von am Jahresende noch vorhandener Mittel in den Schuletats sei nicht hinnehmbar, kritisierte Audritz. Schulen müssten für Schuljahre planen, nicht für Kalenderjahre. Daher sei die Möglichkeit einer Übertragung von Haushaltsmitteln für Schulen unerlässlich. Die geplante Einschränkung der Übertragbarkeit werde nur dazu führen, dass zum Jahresende Mittel für eventuell weniger wichtige Aufgaben getätigt würden, um das noch vorhandene Geld auszugeben. Diese Mittel würden dann aber z.B. für Schulfahrten im 2. Schulhalbjahr fehlen.

Hannover, 14.10.2015

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