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Lehrerarbeitszeituntersuchung: Fataler Wurf der Kultusministerin mit dem Bumerang

Philologenverband widerlegt Kultusministerin mit ihren eigenen Worten

Mit Verblüffung und Verwunderung hat der Philologenverband die Stellungnahme des Kultusministeriums zu dem Rechtsgutachten von Prof. Dr. Ulrich Battis zur Kenntnis genommen, das der Philologenverband gestern vor der Presse vorgestellt hatte. In dem Gutachten stellt der renommierte Verwaltungs- und Verfassungsrechtler unmissverständlich fest, dass das Land verpflichtet sei, eine unabhängige Untersuchung der Lehrerarbeitszeit vorzunehmen, die ohne weitere Verzögerung erfolgen müsse.

Die jetzigen Äußerungen des Sprechers von Kultusministerin Heiligenstadt, die Durchführung einer Lehrerarbeitszeituntersuchung durch das Land „war und ist völlig unstrittig", ständen, so der Vorsitzende des Philologenverbandes Horst Audritz, in krassem Widerspruch zum bisherigen Handeln und den bisherigen Aussagen des Kultusministeriums.

Audritz wies darauf hin, dass Anträge von CDU und FDP im Jahre 2013 bzw. 2014 zur Durchführung einer unabhängigen Lehrerarbeitszeituntersuchung von der Regierungs-mehrheit im Landtag ausdrücklich abgelehnt worden seien. Dabei habe die Kultusministerin selbst im Oktober 2014 vor dem Landtag kategorisch erklärt, dass für die Landesregierung „keine Veranlassung“ bestehe, „eine auf die Belastung der Lehrkräfte bezogene wissenschaftliche Untersuchung der Arbeitszeit in Auftrag zu geben. Eine solche Erhebung ist nicht beabsichtigt; wir halten sie auch nicht für notwendig."

Auch nach dem Urteilsspruch des OVG seien entsprechende Anträge von der Opposition im Landtag von der Ein-Stimmen-Mehrheit von Rot-Grün abgelehnt worden. Im Dezember 2015 habe die Kultusministerin in ihrer Antwort auf eine Anfrage der FDP, ob sie eine Erhebung über die Arbeitszeit der Lehrkräfte durchführen werde, noch einmal ihre ablehnende Haltung mit den Worten: „Eine flächendeckende Arbeitszeiterhebung im Rahmen des Vorhabens „Arbeitszeitanalyse" ist nach derzeitigem Planungsstand nicht beabsichtigt“ ausdrücklich unterstrichen.

Angesichts dieser unmissverständlichen und unzweideutigen Äußerungen der Kultusministerin sei es, so Audritz, überhaupt nicht nachvollziehbar, wenn sie jetzt den Eindruck zu erwecken suche, als sei die Durchführung einer Lehrerarbeitszeituntersuchung für sie nie strittig gewesen.

Nach der bisherigen ablehnenden Haltung der Kultusministerin, eine entsprechende Untersuchung durchzuführen, könne man es jedoch nur begrüßen, wenn sie sich jetzt in Anbetracht des vom Philologenverband vorgelegten Gutachtens korrigieren wolle und einer unabhängigen Lehrerarbeitszeituntersuchung endlich zustimme.

Nunmehr komme es aber, betonte Audritz ausdrücklich, darauf an, dass diesen Worten zügig die erforderlichen Taten folgten; denn das allein wäre Indiz für die Glaubwürdigkeit der jetzigen Äußerungen.

Hannover, 11.08.2016

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