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Stellungnahme „Hausaufgaben an allgemein bildenden Schulen“

Der Erlassentwurf zur beabsichtigten Neuregelung der Hausaufgaben an allgemein bildenden Schulen in Niedersachsen weist ausschließlich sprachliche Anpassungen und Konkretisierungen der Gesetzesverweise auf. Inhaltlich werden keine grundlegenden Änderungen vorgenommen. In der vorliegenden Form lehnt der Philologenverband den Erlassentwurf daher wie schon 2012 ab, da weiterhin erhebliche Bedenken gegen die vorgeschlagenen zeitlichen Festlegungen von Hausarbeitszeiten bestehen.

Nochmals betonen wir, dass die im Erlassentwurf vorgesehenen Zeiten zur Erledigung von Hausaufgaben pauschale Zeitkontingente sind, die individuelle, in der Person der Schülerin oder des Schülers liegende Gegebenheiten, wie Lerngeschwindigkeit u.a., Verhaltensmuster und Arbeitsweisen unberücksichtigt lassen. Ungeachtet dessen werden damit für die Erledigung häuslicher Arbeiten – nicht selten zum Schaden der Schülerinnen und Schüler – normierende Vorgaben geschaffen, auf die sich Schüler wie Eltern erfahrungsgemäß berufen. Pädagogisch stellt dies aus unserer Sicht eine problematische Situation dar.

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Stellungnahme zu den Änderungen im NSchG

Ab dem 25. Mai 2018 gilt die EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Die DSGVO enthält Vorschriften zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten. Sie findet im Bereich der öffentlichen Verwaltung Anwendung und gilt daher auch für die Schulverwaltung. Die datenschutz-rechtliche Anpassung des Niedersächsischen Schulgesetzes ist daher sinnlogisch und zwingend. Trotz der nun Eingang gefundenen Regelungen besteht eine erhebliche praktische Rechtsunsicherheit. Diese Unsicherheit geht naturgemäß mit der fortschreitenden Digitalisierung an den Schulen einher. Hier sieht der Philologenverband einen großen Handlungsbedarf seitens des Dienstherrn.

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Stellungnahme zur Besoldungsanpassung

Mit Wohlwollen hat der Philologenverband die Rückbesinnung der aktuellen Landesregierung auf das bewährte Leitprinzip „Besoldung folgt Tarif“ wahrgenommen. Der hier vorgelegte Gesetzentwurf entspricht allerdings nicht der Ankündigung des Finanzministeriums vom 13.03.2019.

Dort hat der Finanzminister die lineare Erhöhung im Jahr 2019 mit 3,2 Prozentpunkten angekündigt. Nun sollen lediglich 3,16 Prozentpunkte und erst zum 1.3.2019 übertragen werden, jedoch bei einem Mindesterhöhungsbetrag von 100,00 Euro als "soziale Komponente". Zwar verfolgt Niedersachsen damit eine „wirkungsgleiche“ Übertragung des Tarifabschlusses auf die Beamtinnen und Beamten sowie Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger, nicht jedoch eine zeit- und inhaltsgleiche. Es ist bedauerlich, dass das Land Niedersachsen hier die Chance nicht nutzt, um den bestehenden Besoldungsrückstand im Bundesvergleich aufzuholen.

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Stellungnahme zum Erlass „Fachberaterinnen und Fachberater an Gymnasien und berufsbildenden Schulen sowie Fachmoderatorinnen und Fachmoderatoren an Gesamtschulen“

Der Philologenverband Niedersachsen begrüßt in seiner Stellungnahme ausdrücklich, dass mit dem Entwurf für den zu novellierenden Erlass für die bedeutsame Tätigkeit der Fachberaterinnen und Fachberater wieder ein angemessener rechtlicher Rahmen geschaffen und damit auch die Bedeutung des bewährten und unverzichtbaren Instruments der gymnasialen Fachberatung für die Gymnasien, für die gymnasialen Oberstufen der Gesamtschulen und für die Schulbehörden unterstrichen wird. 

Der Philologenverband Niedersachsen kann dem Erlassentwurf aber in der Gesamtheit der vorgelegten Fassung nicht zustimmen. Insbesondere eine dem erweiterten Aufgabenbereich entsprechende Anhebung der personellen Ressourcen und Anrechnungsstunden ist dringend geboten.

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Stellungnahme zum Korrekturtageerlass

Der Philologenverband Niedersachsen begrüßt die nun im vorliegenden Erlassentwurf deutlich werdende Bereitschaft des Kultusministeriums, eine „Entlastung von Unterrichtsverpflichtungen zur Sicherstellung der Korrekturen der schriftlichen Abiturprüfungsarbeiten“ zu gewähren. Ist die generelle Zielsetzung dieses Erlassentwurfs unterstützenswert, so sind einige der hier deutlich werdenden Vorstellungen und Reglungen nach Auffassung des Verbandes nicht tragbar und bedürfen der dringenden Überarbeitung.

Kernproblem dieser neuen Regelung ist nach unserer Auffassung, dass den Schulen keine entsprechenden zusätzlichen Ressourcen, also Stunden, zur Verfügung gestellt werden, um die Korrekturtage zu gewähren,  sondern dass die Schulen diese in Eigenregie zusätzlich bereitstellen sollen. Hierdurch wird nicht nur der ohnehin vielfach große Berg an Mehrstunden in den Schulen weiter anwachsen.

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